LEISTUNGSANGEBOT

ZU BEACHTEN

Geheimhaltung         

Wenn Sie eine Erfindung gemacht haben und diese schützen lassen wollen, ist es wichtig, dass Sie ihre Erfindung nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen. Es ist ratsam, den Erfindungsgedanken bis zur Einreichung einer Patentanmeldung geheim zu halten und ihn niemandem oder zumindest keinen Personen mitzuteilen, die nicht zur Geheimhaltung verpflichtet sind.

 

Eigenschaften des Patents

Ein Patent verschafft nicht das Recht, etwas zu tun, sondern das Recht, etwas zu verbieten.

Die Frage, ob Sie ein Patent für Ihre Erfindung erhalten können, und die Frage, ob Sie selbst Ihre Erfindung umsetzen dürfen, ohne Patente Dritter zu verletzten, sind grundverschiedene Fragestellungen. Als Beispiel:

Angenommen, Ihr Konkurrent ist Inhaber eines Patents, das einen speziellen digitalen Speicher schützt. Dann besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Sie Patentschutz für eine von Ihnen erfundene Verbesserung eines solchen Speichers erlangen, die gegenüber dem ursprünglichen Modell z.B. eine Verdoppelung der Speicherkapazität mit sich bringt. Trotzdem kann der verbesserte Speicher weiterhin in den Schutzbereich des Patents Ihres Konkurrenten fallen und Sie so davon abhalten, diesen herzustellen. Im Gegenzug können Sie Ihrem Konkurrenten verbieten, seinen Speicher in der von Ihnen erfundenen verbesserten Form herzustellen.

 

Zeichnungen

Falls Sie uns Zeichnungen Ihrer Erfindung zur Verfügung stellen wollen, bitte beachten Sie, dass diese in schwarz-weiss ausgeführt sein und aus Linien mit ausreichender Dicke bestehen müssen (keine Farben, Graustufen etc.). Bitte schicken Sie uns die Zeichnungen ohne Beschriftung, d.h. ohne Zahlen, Nummern, Pfeile etc.

 

Disclaimer

Die auf www.swisspat.com zur Verfügung gestellten Informationen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und/oder Fehlerfreiheit. Insbesondere ersetzen diese nicht eine Beratung durch einen Patentanwalt.