LEISTUNGSANGEBOT

VORGEHENSWEISE

Geheimhaltung

Wenn Sie eine Erfindung gemacht haben und diese schützen lassen wollen, ist es wichtig, dass Sie ihre Erfindung nicht der Öffentlichkeit zugänglich machen. Denn in den meisten Staaten ist die Neuheit eines Gegenstandes eine Voraussetzung für dessen Patentierbarkeit. Es ist ratsam, den Erfindungsgedanken bis zur Einreichung einer Patentanmeldung geheim zu halten und ihn niemandem oder zumindest keinen Personen mitzuteilen, die nicht zur Geheimhaltung verpflichtet sind.

 

Unverbindliches Beratungsgespräch

Wir laden Sie zu einem unverbindlichen ersten Beratungsgespräch ein, bei dem wir alles Weitere in Ruhe besprechen können. Wir klären Sie gerne über die verschiedenen Möglichkeiten auf, im In- und Ausland Schutz für Ihre Erfindung zu erlangen und informieren Sie über die zu erwartenden Kosten. Eine übliche Abfolge weiterer Schritte wäre:

 

Ausarbeitung eines Anmeldungstextes

In Zusammenarbeit mit Ihnen arbeiten wir einen Anmeldungstext d.h. eine Beschreibung der Erfindung sowie Patentansprüche aus. Wenn Sie Zeichnungen oder sonstige Dokumente besitzen, die Ihre Erfindung erläutern, können Sie uns diese schicken oder sie vorbeibringen. Solche Unterlagen können uns die Ausarbeitung des Anmeldungstextes erleichtern, sie sind jedoch nicht zwingend notwendig.

 

Einreichung

Nach der Fertigstellung des Anmeldungstextes wird dieser beim zuständigen Patentamt eingereicht. Wir kümmern uns um die Formalitäten und behalten für Sie die Fristen im Auge.

 

Prüfungsverfahren

In den meisten Staaten folgt alsdann ein vom jeweiligen Patentamt durchgeführtes Prüfungsverfahren, im Verlaufe dessen die Patentanmeldung auf formale Mängel und meist auch auf weitere Schutzvoraussetzungen hin geprüft wird. Zu diesen Voraussetzungen gehört im Allgemeinen, dass der Erfindungsgegenstand neu ist und sich nicht in naheliegender Weise aus Bekanntem herleiten lässt. Wir begleiten Sie durch das Prüfungsverfahren.

 

Erteilung

Ist das Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen worden, folgt die Erteilung des Patents (ausser bei internationalen Patentanmeldungen). Damit verbundene Formalitäten erledigen wir für Sie.