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ERLÄUTERUNGEN

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, welches dem Schutz technischer Erfindungen dient. Zu den technischen Erfindungen zählen Produkte und Verfahren. Produkte sind unter Anderem Werkzeuge, Sportgeräte, Maschinen, chemische Verbindungen einschliesslich solcher mit pharmazeutischer Wirkung etc. Zu den Verfahren gehören Herstellungsverfahren für Gegenstände inklusive chemische Syntheseverfahren, Verarbeitungs- und Bearbeitungsprozesse, die Verwendung von Gegenständen für einen bestimmten Zweck und vieles mehr.

Derartige Erfindungen sind patentierbar, wenn sie neu und für eine Fachperson nicht in naheliegender Weise aus Bekanntem herleitbar sind (Neuheit und Erfindungshöhe). Zudem müssen sie gewerblich angewendet werden können.

 

Welche Rechte hat der Patentinhaber?

Ein erteiltes Patent verschafft seinem Inhaber das Recht, anderen zu verbieten, ohne seine Zustimmung die Erfindung gewerbsmässig zu benützen (Art. 8 des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente). Als Benützung gelten insbesondere das Herstellen, das Lagern, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie der Besitz zu diesen Zwecken. Die Durchfuhr kann nicht verboten werden, insoweit der Patentinhaber die Einfuhr in das Bestimmungsland nicht verbieten kann. Dies hängt damit zusammen, dass Patente - und damit auch die Rechte aus Patenten - in Bezug auf Ihre Wirkung auf das Land oder die Region beschränkt sind, für die sie erteilt wurden.

 

Wie lange bleibt ein Patent in Kraft?

Die maximale Schutzdauer eines Patents beträgt normalerweise 20 Jahre gerechnet vom Anmeldetag.

 

Was ist ein Gebrauchsmuster?

Gebrauchsmuster sind den Patenten sehr ähnliche Schutzrechte, weshalb sie zuweilen auch als „kleine Patente“ bezeichnet werden. Nicht in jedem Land gibt es Gebrauchsmuster und dort wo sie existieren, unterliegen sie oft einigen Einschränkungen. Dazu gehört, dass ihre Laufzeit normalerweise nur 10 statt 20 Jahre beträgt. Bestimmte Erfindungskategorien können zudem vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen sein. So gilt beispielsweise für Deutschland, dass Verfahren dem Gebrauchsmusterschutz nicht zugänglich sind. Dafür sind Gebrauchsmuster meist günstiger und werden schneller eingetragen.