LEISTUNGSANGEBOT

ZU BEACHTEN

Phantasiezeichen

In der Regel sind Phantasiezeichen leichter als Marken einzutragen als Zeichen, die ganz oder teilweise beschreibend für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sind. Im Zusammenhang mit Waren wie Sitzmöbeln wäre demnach das Phantasiezeichen „SippelDipp“ unproblematisch, das beschreibende Zeichen „SITZ“ hingegen nicht.

 

Zusätze wie „TM“ oder „®“

Sicher haben Sie sich schon einmal gefragt, was das hochgestellte TM oder ® nach einem Markennamen bedeutet. Es handelt sich dabei um Zeichen aus dem angloamerikanischen Rechtskreis. Das „TM“ steht für eine nach US-amerikanischem Recht anerkannte, jedoch noch nicht eingetragene Marke, wohingegen das „®“ auf eine bereits ins Markenregister eingetragene Marke hinweist. Achtung, die Verwendung dieser Zeichen kann unter Umständen wettbewerbswidrig sein.