LEISTUNGSANGEBOT

VORGEHENSWEISE

Beurteilung der Eintragungsfähigkeit und Kollision mit anderen Marken

Zuerst ist zu prüfen, ob Ihr Markenname für eine Eintragung geeignet ist. Zeichen, die in Verbindung mit den Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, beschreibend sind – also z.B. eine Marke „SESSEL“ für Waren wie Sitzmöbel –, sind beispielsweise nicht ohne Weiteres dem Markenschutz zugänglich. Alltägliche graphische Elemente wie Punkte oder Quadrate sind allein oft ebenfalls nicht als Marken geeignet. Düfte wiederum sind zwar Zeichen, sie lassen sich jedoch nicht graphisch darstellen und können deshalb nicht als Marken dienen etc. Solche und ähnliche Probleme gilt es, bereits im Vorfeld der Markenanmeldung zu identifizieren.

In einem weiteren Schritt können wir für Sie (optional) eine Markennachforschung durchführen, indem wir abklären, ob das von Ihnen gewählte Zeichen bereits im schweizerischen, internationalen oder ausländischen Markenregister eingetragen ist. Dies reduziert die Gefahr, dass Ihre Marke in Konflikt mit einer älteren, bereits eingetragenen Marke gerät.

Bei der Markennachforschung wird zwischen einer Identitätsnachforschung und einer Ähnlichkeitsrecherche unterschieden. Bei der Identitätsnachforschung wird geprüft, ob das Zeichen in identischer Form bereits registriert ist. Werden in die Nachforschung auch ähnliche Zeichen mit einbezogen, dann sprechen wir von einer Ähnlichkeitsnachforschung. Bei letzterer wird abgeklärt, ob sich Ihre Marke genügend von bereits eingetragenen Marken unterscheidet.

 

Erstellen einer Waren- und Dienstleistungsliste                                       

Marken sind immer nur in Bezug auf bestimmte Waren und Dienstleistungen geschützt. Vor dem Hintergrund Ihrer gegenwärtigen oder geplanten zukünftigen Geschäftstätigkeit stellen wir mit Ihnen die Waren und Dienstleistungen zusammen, für die Sie Ihre Marke nutzen wollen.

 

Einreichung einer Markenanmeldung

Ihren Bedürfnissen entsprechend werden wir für Sie eine Markenanmeldung in der Schweiz, in Liechtenstein und/oder in beliebigen weiteren Ländern tätigen, beispielsweise via eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung (EU‑Raum) oder eine internationale Markenanmeldung. 

 

Prüfungsverfahren

Meist werden Marken nach der Anmeldung vom zuständigen Amt auf bestimmte Ausschlussgründe hin geprüft, die einer Eintragung ins Register entgegenstehen. Sollten Einwände gegen die Eintragung Ihrer Marke vorgebracht werden, so unterstützen wir Sie bei der Ausarbeitung einer Stellungnahme und einer möglichen Anpassung der Waren- und Dienstleistungsliste.

 

Erteilung

Ist das Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen worden, folgt die Eintragung der Marke ins Register. Damit verbundene Formalitäten erledigen wir für Sie.

 

Widerspruchsverfahren

Nach der Eintragung der Marke kann es in Fällen, in denen bereits eine identische oder ähnliche ältere Marke existiert, vorkommen, dass deren Inhaber Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke einlegt. Wir unterstützen Sie bei der Verteidigung Ihrer Marke im Rahmen eines solchen Widerspruchsverfahrens.