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ERLÄUTERUNGEN

Was ist eine Marke?

Art. 1 des schweizerischen Markenschutzgesetzes (MSchG) beschreibt eine Marke als ein geschütztes Zeichen, mit welchem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen kann, um sie von denjenigen branchengleicher Unternehmen zu unterscheiden. Gemäss dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum kann in der Schweiz jedes grafisch darstellbare Zeichen eine Marke im Sinne des Gesetzes sein. Dazu gehören unter anderem Wörter (z.B. Victorinox), Buchstabenkombinationen (z.B. ABB), Zahlenkombinationen (z.B. 100), bildliche Darstellungen (z.B. Swisscom-Logo), dreidimensionale Formen (z.B. Mercedes-Stern), sowie beliebige Kombinationen der Vorgenannten mit oder ohne Farbe. Sogar akustische Marken sind eintragbar (z.B. Riccola-Kennmelodie)

 

Welche Rechte hat der Markeninhaber?

Nach Art. 13 MSchG verleiht eine Marke ihrem Inhaber das ausschliessliche Recht, die Marke zur Kennzeichnung der Waren oder Dienstleistungen, für die sie beansprucht wird, zu gebrauchen oder darüber zu verfügen. Unter bestimmten Bedingungen schützt eine (ältere) Marke darüber hinaus vor der Verwendung ähnlicher (jüngerer) Zeichen, wenn diese von Mitbewerbern für die Kennzeichnung gleichartiger Waren oder Dienstleistungen genutzt werden und so eine Verwechslungsgefahr begründen (Art. 13 MSchG i.V.m. Art.3 MSchG).

 

Wie lange ist eine Marke gültig?

Eine schweizerische Marke ist während 10 Jahren ab dem Hinterlegungsdatum gültig, wobei jedoch die Schutzdauer beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden kann. Eine Marke hat daher eine unbeschränkte Schutzdauer.