LEISTUNGSANGEBOT

ZU BEACHTEN

Neuheit

In einigen Staaten ist es eine Voraussetzung für die Eintragung, dass ein Design vor der Anmeldung nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. Es kann deshalb sinnvoll sein, eine Design-Anmeldung zu hinterlegen, bevor das Design publiziert wird.

 

Design und dreidimensionale Marken

Neben dem Designschutz (Geschmacksmuster) besteht zusätzlich die Möglichkeit, eine „dreidimensionale Marke“ eintragen zu lassen, was in bestimmten Situationen von Vorteil sein kann.

Wie vorstehend bereits erwähnt, muss ein Design neu sein, es kann also nicht Jahre nach seiner Markteinführung noch geschützt werden. Ferner ist ein Design nur eine beschränkte Zeit gültig (in der Schweiz maximal 25 Jahre). Ist Ihr Design also nicht mehr neu und benötigen sie lange Schutz, so bietet die Anmeldung einer „dreidimensionalen Marke“ einen Ausweg. Dies liegt daran, dass eine Marke auch noch Jahre nach ihrer Veröffentlichung angemeldet werden kann und zeitlich unbegrenzt Schutz bietet. Die Voraussetzungen für die Eintragung einer 3D-Marke unterscheiden sich jedoch etwas von denjenigen eines Designs. Bezug nehmend auf die Situation in der Schweiz sollte eine 3D-Marke eine Form aufweisen, welche über die übliche Form eines Produktes hinausgeht und auf den Hersteller schliessen lässt, also eine Herkunftsfunktion besitzt (z.B. Toblerone- oder Nespresso-Verpackung). Ein weiteres Eintragungkriterium für eine 3D-Marke ist, dass deren Form keine technische Notwendigkeit darstellen darf.