LEISTUNGSANGEBOT

VORGEHENSWEISE

Beurteilung der Eintragungsfähigkeit

Da vom jeweiligen Amt meist nicht geprüft wird, ob ein Design neu ist und sich von bestehenden Gestaltungen genügend unterscheidet, empfehlen wir vor der Hinterlegung abzuklären, ob Ihr Design die Schutzvoraussetzungen erfüllt, also nicht bereits bekannt ist.

 

Einreichung einer Designanmeldung

Je nachdem, in welchen Ländern Sie Ihr Design schützen lassen wollen, werden wir für Sie dort eine Designanmeldung einreichen. Das können eine oder mehrere nationale Designanmeldungen sein, es besteht jedoch auch die Möglichkeit, für den EU-Raum gesamthaft ein sogenanntes Gemeinschaftsgeschmacksmuster eintragen zu lassen.  

Die eigentliche Hinterlegung ist rasch durchführbar, indem pro Design eine oder mehrere zur Reproduktion geeignete Abbildungen beim Amt eingereicht werden.

 

Prüfungsverfahren

Designanmeldungen werden von den zuständigen Ämtern normalerweise nur auf bestimmte Formerfordernisse hin geprüft. Diese können sich in den verschiedenen Ländern zwar leicht unterscheiden, die Eintragung erfolgt jedoch normalerweise schnell und weitestgehend unkompliziert.

 

Erteilung

Ist das Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen worden, folgt die Eintragung des Designs ins Register. Damit verbundene Formalitäten erledigen wir für Sie.