LEISTUNGSANGEBOT

ERLÄUTERUNGEN

Was ist ein Design oder ein Geschmacksmuster?

Im Gegensatz zu einem Erfindungspatent oder einem Gebrauchsmuster, mit dem man technische Merkmale einer Vorrichtung oder die einzelnen technischen Schritte eines Verfahrens schützen lassen kann, dient ein Design (in Deutschland und Österreich werden Designs als Geschmacksmuster bezeichnet) dem Schutz des äusseren Erscheinungsbilds eines Gegenstands oder eines Teils davon. Dieser kann sowohl zweidimensional bzw. flächig (Etikette, Stoffmuster usw.) als auch dreidimensional (Karosserieform, Möbel, Küchengerät uvm.) sein. Ein Design kann sich durch eine bestimmte Form (Konturen, Flächen etc.), eine Gestaltung der Oberfläche (Linien, Farben etc.) aber auch durch das verwendete Material auszeichnen.

Ein Design kann geschützt werden, wenn es neu ist und sich von bestehenden Gestaltungen in wesentlichen Punkten genügend unterscheidet. In einigen Staaten ist es eine Voraussetzung für die Eintragung, dass ein Design vor der Anmeldung nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden ist. In anderen Ländern, darunter auch die Schweiz, existiert eine sogenannte Neuheitsschonfrist, welche im Falle der Schweiz ein Jahr beträgt. Dort darf der Rechteinhaber das Design vor dessen Anmeldung während eines Zeitraums, der der Neuheitsschonfrist entspricht, bereits publizieren, ohne dass dies dem Schutz des Designs abträglich ist.

 

Welche Rechte hat der Designinhaber?

Nach Art. 9 des schweizerischen Designgesetztes (DesG), hat der Inhaber das Recht, anderen zu verbieten, das Design zu gewerblichen Zwecken zu gebrauchen. Als Gebrauch gelten insbesondere das Herstellen, das Lagern, das Anbieten, das Inverkehrbringen, die Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie der Besitz zu diesen Zwecken. Ausserdem kann der Rechtsinhaber Dritten verbieten, bei einer widerrechtlichen Gebrauchshandlung mitzuwirken, deren Begehung zu begünstigen oder zu erleichtern.

 

Wie lange ist ein Design gültig?

Die Gültigkeitsdauer eines Designs ist abhängig vom Land und beträgt gewöhnlich zwischen 10 und 25 Jahre. In der Schweiz beginnt die Laufzeit des Designs mit dessen Hinterlegung und dauert fünf Jahre, wobei sie um vier weitere Schutzperioden von jeweils 5 Jahren, also auf insgesamt 25 Jahre, verlängert werden kann.