Express-Eintragung von Schweizerischen Marken
Wenn die Warenliste einer Schweizerischen Marke nur Standardbezeichnungen aus der Datenbank des EIGE enthält und wenn keine augenscheinlichen, absoluten Gründe, die eine Eintragung der Marke verhindern würden, bestehen, kann eine Anmeldung innert 3 bis 4 Wochen eingetragen werden. weiter...
Erhöhung der amtlichen Gebühren für das Einreichen einer Markenanmeldung in der Schweiz
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (EIGE) gewährte in den letzten Jahren eine Ermässigung für die elektronische Einreichung von Markenanmeldungen. Da nun 95% der Markenanmeldungen elektronisch eingereicht werden, gewährt das EIGE diese Ermässigung nicht mehr.
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Eine Marke im rechtlichen Sinn ist ein geschütztes Zeichen, mit welchem ein Unternehmen seine Waren oder Dienstleistungen kennzeichnen kann, um sie von denjenigen branchengleicher Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig, wobei jedoch die Schutzdauer beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden kann.Gemäss dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum kann in der Schweiz jedes grafisch darstellbare Zeichen eine Marke im Sinne des Gesetzes sein, einschliesslich Wörter (z.B. Victorinox), Buchstabenkombinationen (z.B. ABB), Zahlenkombinationen (z.B. 100), bildliche Darstellungen (z.B. Swisscom-Logo), dreidimensionale Formen (z.B. Mercedes-Stern), beliebige Kombinationen der Vorgenannten und viele mehr.


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